Rechtsprechung
| VGH Bayern, 20.12.2010 - 15 NE 10.2377 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Antrag auf Prozesskostenhilfe; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; keine ausreichende Darlegung der Antragsbefugnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98
Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung; …
Auszug aus VGH Bayern, 20.12.2010 - 15 NE 10.2377
Die bloße Bezeichnung eigener Belange und die Behauptung, es liege eine Rechtsverletzung vor, reichen nicht aus (vgl. BVerwG vom 24.9.1998 BVerwGE 107, 215, 218 f.). - BVerwG, 17.02.1984 - 4 B 191.83
Rechtsmittel bei Verletzung der Vorlagepflicht im Normenkontrollverfahren; …
Auszug aus VGH Bayern, 20.12.2010 - 15 NE 10.2377
Im Bebauungsplanverfahren musste die Antragsgegnerin daher nur beachten, dass die maßgeblichen Immissionsrichtwerte an der umliegenden Bebauung bei der geplanten Gewerbeansiedlung eingehalten werden können (vgl. BVerwG vom 17.2.1984 BVerwGE 69, 30). - BVerwG, 02.09.2009 - 4 BN 16.09
Antragsbefugnis des Antragstellers zur Durchführung eines …
Auszug aus VGH Bayern, 20.12.2010 - 15 NE 10.2377
Die Anforderungen an die Darlegung einer möglichen rechtlichen Betroffenheit werden auch bestimmt durch die Entfernung des Antragstelleranwesens vom Plangebiet (vgl. BayVGH vom 19.1.2009 Az. 15 N 07.1607; bestätigt durch BVerwG vom 2.9.2009 BRS 74 Nr. 46). - VGH Bayern, 19.01.2009 - 15 N 07.1607
Normenkontrolle; Antragsbefugnis (Nichtberücksichtigung von Grundstücken des …
Auszug aus VGH Bayern, 20.12.2010 - 15 NE 10.2377
Die Anforderungen an die Darlegung einer möglichen rechtlichen Betroffenheit werden auch bestimmt durch die Entfernung des Antragstelleranwesens vom Plangebiet (vgl. BayVGH vom 19.1.2009 Az. 15 N 07.1607; bestätigt durch BVerwG vom 2.9.2009 BRS 74 Nr. 46).
- VGH Bayern, 21.06.2016 - 9 N 12.218
Bestimmtheit der Festsetzung der Emissionskontingente im Bebauungsplan
Da im bisherigen Gewerbegebiet "Schelmhecke" bereits Gewerbe vorhanden war, erscheint eine Prüfung dahingehend erforderlich, ob die vorhandenen Betriebe die immissionswirksamen flächenbezogenen Schallleistungspegel nicht bereits vollständig ausschöpfen (vgl. BayVGH, B.v. 20.12.2010 - 15 NE 10.2377 - juris Rn. 15;… BayVGH, U.v. 5.2.2009 - 1 N 07.2713 - juris Rn. 74). - VGH Bayern, 06.11.2012 - 22 ZB 11.1472
Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zur Erweiterung einer Molkerei; …
Die Immissionskontingente für die vier verschiedenen Bereiche des Plangebiets "B..." wurden so festgesetzt, dass diese reduzierten Immissionswerte auch an den Anwesen der Kläger eingehalten werden können (vgl. BayVGH vom 20.6.2011 Az. 22 CS 11.1012 bis 1015 und vom 20.12.2010 Az. 15 NE 10.2377). - VGH Bayern, 15.09.2011 - 22 CS 11.1283
Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage …
Die Immissionskontingente für die vier verschiedenen Bereiche des Plangebiets "..." wurden so festgesetzt, dass diese reduzierten Immissionsrichtwerte auch am Immissionsort 2, dem Anwesen der Antragsteller, eingehalten werden können (vgl. BayVGH vom 20.6.2011 Az. 22 CS 11.1012 bis 1015 und vom 20.12.2010 Az. 15 NE 10.2377).
- VGH Bayern, 06.11.2012 - 22 ZB 11.1483
Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zur Erweiterung einer Molkerei; …
Die Immissionskontingente für die vier verschiedenen Bereiche des Plangebiets "B..." wurden so festgesetzt, dass diese reduzierten Immissionswerte auch an dem Anwesen des Klägers eingehalten werden können (vgl. BayVGH vom 20.6.2011 Az. 22 CS 11.1012 bis 1015 und vom 20.12.2010 Az. 15 NE 10.2377). - VGH Bayern, 06.07.2012 - 15 M 12.1358
Erinnerung gegen den Kostenansatz
Mit Vermerk des Bevollmächtigten des Antragstellers auf dem Empfangsbekenntnis vom 29. Dezember 2010 im Verfahren 15 NE 10.2377 wurde zudem auch der Normenkontrollantrag ausdrücklich zurückgenommen. - VGH Bayern, 13.07.2011 - 15 NE 11.1435
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; keine ausreichende Darlegung der …
Die Anforderungen an die Darlegung einer möglichen rechtlichen Betroffenheit werden auch bestimmt durch die Entfernung des Antragstelleranwesens vom Plangebiet (BayVGH vom 20.12.2010 Az. 15 NE 10.2377 RdNr. 10 m.w.N.). - VGH Bayern, 15.09.2011 - 22 CS 11.1284
Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage …
Die Immissionskontingente für die vier verschiedenen Bereiche des Plangebiets "..." wurden so festgesetzt, dass diese reduzierten Immissionsrichtwerte auch am Immissionsort 4, dem Anwesen des Antragstellers, eingehalten werden können (vgl. BayVGH vom 20.6.2011 Az. 22 CS 11.1012 bis 1015 und vom 20.12.2010 Az. 15 NE 10.2377).